Verknüpfung zwischen dem Markt und dem Sozialstaat

Angesichts der negativen Wirkungen des neoliberalen Wirtschaftskonzepts in vielen Ländern der Welt sucht man nach einer Alternative, die einerseits gutes Funktionieren des Markts ermöglichen würde und andererseits mit effizienten sozialen Maßnahmen die Interessen der Bürger beschützen würde. 

Verknüpfung

Verknüpfung zwischen dem Markt und dem Sozialstaat

Angesichts der negativen Wirkungen des neoliberalen Wirtschaftskonzepts in vielen Ländern der Welt sucht man nach einer Alternative, die einerseits gutes Funktionieren des Markts ermöglichen würde und andererseits mit effizienten sozialen Maßnahmen die Interessen der Bürger beschützen würde. 

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Gojko Vlaović | Demostat | Beograd 3. Aug 2017 | Analysen

Der neoliberale Kurs, angefangen in 2001, führte zu besonders schlechten Ergebnissen in Serbien, in welchem die Bevölkerung bis dahin aus vielen Gründen in einer sehr schlechten ökonomischen Lage lebte. Jeder verantwortungsvoller ökonomischer Analytiker weiß, dass die Verschuldungspolitik, die Orientierung auf kleine und mittelständische Unternehmen ohne der großen Systeme, für die sie arbeiten würden, die Subventionierung der neuen Arbeitsplätze ohne klar vorgeschriebener Verpflichtungen der Arbeitgeber, die Zulassung hoher Zinsraten der ausländischen Banken und das Fehlen einer nationalen Entwicklungsbank, die zum Antrieb einheimischer Wirtschaft dienen würde, die Ökonomie Serbiens in die Vernichtung führte. Aus dem Grund ist es absolut notwendig nach neuen Modellen für die serbische Wirtschaft zu suchen. Um das zu tun, behaupten Experten, ist es notwendig, dass der Staat nicht nur als Beobachter der Ereignisse auf dem Markt auftritt sondern dass er auch die Gesetze so gestaltet, dass Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner gleichzeitig von negativen Wirkungen der Konkurrenz und der freien Preisgestaltung geschützt werden. Daraus kann man den logischen Schluß ziehen, dass die meisten ökonomischen Experten im Land nicht nur nichts gegen das Konzept der sozialen Marktwirtschaft hätten, das schon jahrzehntelang in Deutschland und Österreich besteht, sondern sie würden sich dafür auch mit allen Kräften einsetzen.

Das ist das Konzept, das von manchen für den „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“ und von anderen für den „Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus“ gehalten wird, während es auch jene gibt, die ihn für eine „neue Form des Sozialismus“ halten. Wie dem auch sei, alle sind sich einig, dass sich dieses Konzept sehr um den Schutz der sozial gefährdeten Personen kümmert, worüber sich der Neoliberalismus überhaupt keine Gedanken macht. Der Gestalter der sozialen Marktwirtschaft ist der deutsche Politiker Ludwig Erhard und die soziale Marktwirtschaft stellt heute noch die Grundlage der ökonomischen Programme der meisten deutschen politischen Parteien dar. Alles begann am 20. Juni 1948. An dem Tag trat die Währungsreform in Kraft, mit welcher in den Besatzungszonen in Westdeutschland die Gültigkeit der Reichsmark aufgehoben wurde und die neue Währung, die Deutsche Mark, eingeführt wurde. Jeder Bürger bekam 40 Mark in bar und zusätzliche 20 Mark im nächsten Monat und damit kam es zum Verschwinden des Schwarzmarktes. Seitdem arbeitet man an der Entwicklung des Konzepts der sozialen Marktwirtschaft, deren Name vom Alfred Müller-Armack kam, dem deutschen Ökonomisten und Politiker. Das Wesentliche in diesem Wirtschaftsmodell ist die Verknüpfung zwischen dem freien Markt und dem sozialen Staat. Der Staat stimuliert die Konkurrenz und die Entwicklung der Marktwirtschaft mit der gleichzeitigen Entwicklung von Gesetzen, die bedeutende soziale Leistungen mit dem besonderen Schwerpunkt auf dem Schutz der meist gefährdeten Personen ermöglichen.

Die Bürger in Serbien sind, natürlich, am meisten daran interessiert herauszufinden wie das Modell der sozialen Marktwirtschaft in unserem Land erfolgreich funktionieren könnte. Wir werden nur ein Beispiel hier darstellen. Der Staat ist der Eigentümer vom Unternehmen „Energiewirtschaft Serbiens“. Dieses Unternehmen hat in diesem Augenblick nicht einen sgn. Marktpreis bzw. einen realen Preis für den Strom, der an die Verbraucher in Serbien verkauft wird. Der Grund dafür liegt in der Tatsache, dass die Bürger sehr niedrige Einnahmen haben und den Marktpreis für Strom viele nicht bezahlen könnten. Deshalb ist der Strompreis in Serbien unter den niedrigsten in der Region. Das schafft Geschäftsprobleme in EPS, weil das Unternehmen dadurch nicht genug verdienen kann um in neue Produktionsanlagen und in die Wartung der bestehenden zu investieren (und Experten sagen uns, dass das notwendig ist). Aus demselben Grund kann EPS nicht ausreichende Strommengen in jedem Augenblick produzieren und muß manchmal sehr teueren Strom importieren. Wenn in Serbien das Konzept der sozialen Marktwirtschaft funktionieren würde, würde das bedeuten, dass der Staat es zulassen würde, dass der Strom zum realen Preis produziert wird. Das Unternehmen „Energiewirtschaft Serbiens“ würde viel mehr verdienen als heute. Es könnte in neue Produktionsanlagen investieren, ohne Probleme bestehende Anlagen warten, man müsste keinen teueren Strom importieren und das Unternehmen würde mehr Geld in den Haushalt Serbiens einzahlen. Aus diesen Mitteln würde die Regierung die Bedürfnisse im Bereich des Gesundheitswesens, des Bildungswesens und des Sozialschutzes decken. Anderersits würde sich der Staat um die ärmeren Bürger kümmern, die nicht in der Lage wären ihre Rechnungen zu bezahlen und sie würden vom Staat Subventionen bekommen oder der Staat würde für sie die Rechnungen bezahlen. So wäre der Zweck der sozialen Marktwirtschaft erfüllt und der Zweck ist, dass weder die Wirtschaft noch die Bürger mit Schaden davonkommen. Um das zu erreichen ist es notwendig, dass die Staatskasse genug Geld hat, von welchem alle notwendigen Leistungen erbracht werden können. Wenn es um Serbien geht, behaupten Wirtschaftsexperten, kann das nur mit einer Reindustrialisierung und mit größeren Investitionen in den Produktionssektor der Wirtschaft erzielt werden.

Darüber ob die soziale Marktwirtschaft das ideale und erfolgreichste ökonomische Konzept von allen ist kann man diskutieren und das sollen Analytiker analysieren. Aber zweifelsohne wäre dieses Konzept für Serbien und seine Bürger viel besser und gerechter als das neoliberale Modell, dass zu einer großen Arbeitslosigkeit geführt hat und sehr viele Menschen an die Grenze der Armut gebracht hat.

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